Allgemeine Nutzungsbedingungen
der PlanungsScout GmbH, Gänsbach 28, D-83253 Rimsting-Greimharting (im Folgenden als PlanungsScout bezeichnet) für die über die Webseiten unter der Domain www.planungsscout.de angebotenen Dienstleistungen.
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle, auch künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen PlanungsScout und seinen Auftraggebern. Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne der Nutzungsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Auftraggeber im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt PlanungsScout nicht an, es sei denn, PlanungsScout hätte ausdrücklich deren Geltung zugestimmt. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn PlanungsScout in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt.
1.4. Individualabreden gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
2. Angebote, Vertragsschluss
2.1. Angebote und die zum Angebot gehörenden Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen und technischen Berechnungen sind freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt.
2.2. Sofern PlanungsScout das Angebot als verbindlich erklärt hat, kommt der Vertrag durch fristgerechte Annahme des Angebots zu Stande. Die Annahme von freibleibenden und unverbindlichen Angeboten oder die Annahme eines auf Grund Zeitablaufs unverbindlich gewordenen Angebots stellt seitens des Auftraggebers ein Angebot dar, welches von PlanungsScout innerhalb von 14 Tagen und bei einem auf elektronischem Wege oder per Fax abgegebenen Angebot innerhalb von 7 Tagen angenommen werden kann.
2.3. Die durch PlanungsScout auszuführende Leistung ergibt sich nach Art und Umfang durch den Vertrag, der Auftragsbestätigung, der Leistungsbeschreibung und den angefertigten Plänen und Zeichnungen.
3. Widerrufsrecht
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher und kommt der Vertrag ausschließlich unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail, Internet) zustande, besteht für den Verbraucher ein Widerrufsrecht.
- Widerrufsbelehrung -
- Widerrufsbelehrung -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
PlanungsScout GmbH
Gänsbach 28
D-83253 Rimsting-Greimharting
Fax: +49-(0)8051/ 967 29 56
E-Mail: info@planungsscout.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Vergütung
Die Nutzung der Webseiten unter der Domain planungsscout.de ist unentgeltlich möglich. Wird mit PlanungsScout gesondert ein Vertrag über einzelne Leistungen geschlossen, werden die Entgelte entsprechend vereinbart und berechnet. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.5. Haftungsbeschränkungen
5.1. Bei leicht faһrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von PlanungsScout. PlanungsScout haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. PlanungsScout haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Auftraggebers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Auftraggeber nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. PlanungsScout haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen darf. 5.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Auftraggebers aus Garantien und/oder Prоdukthaftung. Weiter gelten die Haftungsbescһränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei PlanungsScout zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden des Auftraggebers bzw. bei Verlust des Lebens des Auftraggebers.6. Rechte
6.1. Rechteinhaber der Datenbank und der Inhalte der Webseiten unter der Domain planungsscout.de ist PlanungsScout. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich PlanungsScout zu.
PlanungsScout behält sich an sämtlichen Mustern, Modellen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen, Kalkulationen und ähnlichen Informationen körperlicher oder unkörperlicher Art – auch in elektronischer Form – die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Urheberrechte vor. Erhält der Auftraggeber im Zusammenhang mit der Vertragsanbahnung oder -durchführung derartige Informationen, ist er zur Rückgabe an PlanungsScout verpflichtet, sofern der Vertrag nicht zustande kommt oder widerrufen wird.
6.2. Im Rahmen der Nutzung der Webseiten unter der Domain planungsscout.de ist die Nutzung einzelner Datensätze, insbesondere das Anfertigen von Ausdrucken ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig.
6.3. Die durch Nutzung der Webseiten unter der Domain planungsscout.de gewonnenen Daten dürfen weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwendet werden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
7. Datenschutz
7.1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von PlanungsScout gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des Auftrages erfragt, es sei den der Auftraggeber wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
7.2. Der Auftraggeber willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von PlanungsScout erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
7.3. PlanungsScout gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
7.4. Der Auftraggeber hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Auftraggeber kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: info@planungsscout.com. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
7.5. Die persönlichen Daten des Auftraggebers werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.
8. Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen
8.1. PlanungsScout behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch separaten Hinweis auf den Angeboten von PlanungsScout.
8.2. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von PlanungsScout zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Ihre kostenfreie Rufnummer zum PlanungsScout Team:
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